Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen dieses Online-Shops

Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Grundlegende Bestimmungen
Der Vertrag kommt zustande mit Emobil Wolfgang Mückl, Rosenweg 4, 51674 Wiehl,
nachfolgend Verkäufer genannt. Die nachstehenden Vertragsbedingungen gelten für alle geschlossenen
Verträge zwischen dem Verkäufer und dem jeweiligen Käufer und werden im Rahmen der Bestellung ausdrücklich anerkannt.
Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
 
2. Zustandekommen des Vertrages
Die Warenangebote des Verkäufers im Internet stellen kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung (Kaufangebot des Käufers).
Die zum Kauf beabsichtigen Waren sind im »Warenkorb« abgelegt. Über die Schaltfläche »Warenkorb« in der Navigationsleiste können Sie den »Warenkorb« aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Betätigen der Schaltfläche »Express-Kauf mit PayPal« oder »Kasse« und der nachfolgenden Eingabe der persönlichen Daten werden auf der nachfolgenden Seite nochmals alle Bestelldaten angezeigt.
Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben (z. B. Name, Anschrift, Versand, Zahlungsart und bestellte Artikel) nochmals zu überprüfen und ggf. über die Schaltflächen »Bearbeiten« zu ändern bzw. den Bestellvorgang abzubrechen.
Mit Anklicken der Schaltfläche »Kaufen« geben Sie ein verbindliches Angebot beim Verkäufer ab. Sie erhalten zunächst eine automatische E-Mail über den Eingang Ihrer Bestellung, die noch nicht zum Vertragsschluss führt (Bestellbestätigung). Die Annahme Ihres Angebots (und damit der Vertragsabschluss) erfolgt durch Zusendung einer gesonderten E-Mail, in welcher Ihnen die Bearbeitung der Bestellung oder Auslieferung der Ware bestätigt wird. Der Vertragstext (Bestelldaten, AGB und Widerrufsbelehrung inklusive Widerrufs-Formular) wird beim Verkäufer gespeichert. Die Speicherung ist jedoch befristet, sorgen Sie deshalb bitte selbst für einen Ausdruck oder eine gesonderte Speicherung. Sollten Sie binnen 7 Werktagen keine Auftragsbestätigung erhalten, sind Sie nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden. Gegebenen-falls bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet.
 
3. Preise, Liefer- und Versandkosten
Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise stellen die Endpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich der jeweiligen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die anfallenden Liefer- und Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten, sie sind über die Seite »Liefer- und Versandkosten« aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusätzlich zu tragen.
 
4. Zahlungsbedingungen
Sie haben folgende Zahlungsmöglichkeiten:
• Vorkasse per Überweisung
• Zahlung per PayPal.  Weitere Informationen zu den Zahlungsbedingungen finden Sie unter »Zahlungsarten«
 
5. Liefer- und Versandbedingungen
Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands und in die unter der Seite »Liefer- und Versandkosten« genannten Länder.
Die Ware wird nach Eingang des vollständigen Kaufpreises und der Versandkosten beim Verkäufer an die angegebene Lieferadresse verschickt.
Die Versendung erfolgt innerhalb von drei bis fünf Werktagen nach Zahlungseingang soweit Ihnen in der Artikelbeschreibung keine andere Lieferfrist angezeigt wird.
Sollte ein von Ihnen bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitigem Abschluss eines adäquaten Deckungsgeschäftes aus einem vom Verkäufer nicht zu vertretenden Gründen nicht verfügbar sein, werden Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informiert und bereits geleistete Zahlungen werden unverzüglich erstattet.
Bitte beachten: Verbraucher werden gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und Beanstandungen dem Verkäufer und dem Transportunternehmen schnellstmöglich mitzuteilen.
Hinweis: Die vorstehenden Modalitäten sind keine Voraussetzung für eine wirksame Ausübung des Widerrufsrechts. Ihre Gewährleistungsansprüche und Ihr Widerrufsrecht bleiben hiervon unberührt. Soweit Sie Verbraucher sind, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an Sie über, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Sind Sie kein Verbraucher, erfolgt die Lieferung und Versendung mit Übergabe an das Transportunternehmen auf Ihre Gefahr.
 
6. Gewährleistung
1. Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte für Waren.
2. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
3. Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht für dem Verkäufer zurechenbare schuldhaft verursachte
Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich
verursachte Schäden bzw. Arglist des Verkäufers.
4. Soweit der Käufer Unternehmer ist, gilt abweichend von Ziff. 1:
a. Als Beschaffenheit der Ware gelten nur die eigenen Angaben des Verkäufers und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers.
b. Der Käufer ist verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und offensichtliche Mängel unverzüglich dem Verkäufer schriftlich anzuzeigen, zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige der Mängel. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung.
Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
c. Bei Mängeln leistet der Verkäufer nach seiner Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
d. Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Ziffer 3 gilt entsprechend.
 
7. Eigentumsvorbehalt
1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Verkäufers.
2. Ist der Käufer Unternehmer, gilt ergänzend folgendes:
a. Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der Vorbehaltsware bis zum vollständigen Ausgleich aller
Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware
ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.
b. Der Käufer kann die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen, solange er nicht in Zahlungsverzug ist.
Der Käufer tritt bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des (jeweiligen) zum Zeitpunkt der Entstehung noch offenen Rechnungsbetrages, die ihm aus dem Weiterverkauf erwachsen, an den Verkäufer ab. Der Verkäufer nimmt diese Abtretung an.
Der Käufer ist zur Einziehung dieser Forderung(en) auf seine Rechnung im eigene Namen für den Verkäufer ermächtigt. Soweit er seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt, behält sich der Verkäufer allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen.
c. Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwirbt der Verkäufer Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.
d. Der Verkäufer verpflichtet sich, die ihm zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert der Sicherheiten des Verkäufers die zu sichernde Forderung um mehr als 20% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt dem Verkäufer.
 
8. Haftungsbeschränkung
1. Der Verkäufer haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, Garantien für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes, arglistiges Verschweigen von Mängeln.
2. Unbeschadet Ziffer VIII. 1. ist die Haftung des Verkäufers für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ausgeschlossen, sofern keine wesentliche Vertragspflichten (deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglichen und/oder deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet und auf deren Erfüllung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (sogenannte Kardinalpflichten)), betroffen sind. Das gilt auch für entsprechende Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.
3. Die Haftung des Verkäufers für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen von Kardinalpflichten ist auf den bei
Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schaden begrenzt.
 
9. Schlussbestimmungen
1. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Käufer nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder vom Verkäufer unbestritten oder anerkannt sind. Außerdem hat der Kunde ein Zurückbehaltungsrecht nur, wenn und soweit sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
2. Auf diesen Vertrag ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar. Die Anwendbarkeit zwingender Normen des Staates, in dem der Käufer, der Verbraucher ist, bei Vertragsschluss seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleibt von dieser Rechtswahl unberührt. Die Vertragssprache ist deutsch.
3. Im Geschäftsverkehr, in denen Verbraucher nicht beteiligt sind, ist Gummersbach  ausschließlicher Gerichtsstand, wobei wir uns vorbehalten, auch am Sitz des Käufers zu klagen.
4. Sofern der Verbraucher keinen Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union hat, so ist Gummersbach ausschließlicher Gerichtsstand.
5. Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, hat dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrags zur Folge. Die unwirksame Regelung wird durch die jeweils einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.